Der Befund ist eindeutig: Das Interesse an Politik schwindet seit Jahren. Gründe gibt es wahrscheinlich viele, der grundsätzliche Tenor ist: Die Politiker/innen machen ihren eigenen Kram. Was wir (die Wähler/innen) wünschen, ist egal, nachdem wir unser Kreuz auf dem Wahlzettel gemacht haben. Soweit, so vereinfacht.
Das ist Weinen auf hohem Niveau, wenn auch nicht ohne Grund. Die politischen Strukturen in unserer Demokratie haben sich über die Jahrzehnte eingeschliffen, die Termine sind enger geworden, es gibt mittlerweile endlos viele Schritte in sämtlichen Entscheidungen, die für Laien kaum nachzuvollziehen sind. Die Politik hat sich derart professionalisiert, dass kaum noch ein rein- oder rauskommen möglich ist. Um es klar zu sagen: Das ist ein grober Fehler. Das Auseinanderdriften von Politiker/innen und Wähler/innen hat zu dem aktuellen Verdruss beigetragen.
Seit dem Erstarken der AfD sind auch die letzten (wie ich zum Beispiel) aufgewacht. Überall wird diskutiert, wie Menschen wieder zu politisch denkenden, aber auch handelnden Menschen gemacht werden können. Ein Anreiz ist die Direkte Demokratie, die Möglichkeit, jenseits von Parteiinteressen zu bestimmen Fragen, Problemen in einer Wahl Stellung zu nehmen, bzw. per Eingabe ein solches Problem oder Thema überhaupt erst auf den Tisch zum Beispiel des Parlaments zu bringen.
Die Idee ist einleuchtend. Es geht darum, Menschen bei ihren konkreten Wünschen zu packen. Sie zu ermutigen, dafür ihre Stimme zu geben. Bislang sind es meist Petitionen, d.h. der Versuch, Entscheidungen zu stoppen. In Berlin waren es vor allem die Abstimmungen über das Tempelhofer Feld und den Flughafen Tegel, die Aufsehen erregt haben. Aber es müsste auch positiv formulierte Anträge geben, so der Wunsch vieler, die sich mittlerweile Gedanken machen, eben nicht nur die Möglichkeit, etwas zu verhindern.
Die Befürchtungen sind allerdings auch groß neben allen Hoffnungen. Populismus heißt das Gespenst. Ich selbst bin gerade an dem Punkt auch skeptisch. Wie soll ich politisch, und damit auch verantwortlich denken lernen, wenn ich mich nur hier und da engagiere. Ohne weiteren – sagen wir ganz altmodisch – Werte-Kanon. Kann das funktionieren? Was meint Ihr? Habt Ihr Euch schon Gedanken gemacht? Engagiert Ihr Euch? Habt Ihr Euch schon mal beteiligt?